Vorfahrt für Sanierung

Wahlkreis

MdL Anneke Graner, Walter Heiler und Alexander Salomon: „Kreis Karlsruhe profitiert von Rekordumsätzen im Straßenbau“

Die Landesregierung hat im vergangenen Jahr so viel Mittel wie nie in das baden-württembergische Straßennetz investiert. Davon hat in den vergangenen fünf Jahren auch der Kreis Karlsruhe profitiert – so lautet das Fazit der drei Landtagsabgeordneten Graner (SPD), Heiler (SPD) und Salomon (Grüne).

Demnach habe Grün-Rot die Priorität auf den dringend notwendigen Abbau des Sanierungsstaus gelegt. Für den Aus- und Neubau habe die Koalition ein Lückenschlussprogramm aufgelegt, das wie die Sanierung transparenten Sachkriterien folgt. „Wir bauen Infrastruktur dort aus, wo die Verbesserungen für Menschen, Umwelt und den Verkehrsfluss am größten sind“, so die drei Landespolitiker.

Die Ausgaben für Landesstraßen lagen 2015 bei 257,5 Mio. Euro. Allein 119,2 Mio. Euro flossen in den Erhalt. „Der Sanierungsetat war unter früheren Regierungen ein Steinbruch, aus dem CDU-geführte Regierungen gerne Mittel abgezweigt haben, um Parteifreunden Spatenstiche für nicht durchfinanzierte Projekte zu schenken. Entsprechend stark angegriffen war die Substanz unserer Infrastruktur“, erklärt MdL Salomon. Die Vorgängerregierung habe nie mehr als 50 Millionen für den Erhalt vorgesehen. Entsprechend wenig sei in der Region angekommen. Von der grün-roten Sanierungsoffensive seit 2011 haben im Kreis unter anderem die Landesstraßen 562, 565 und 566 profitiert.

Auch der Bund habe umgesteuert und verteilt inzwischen deutlich mehr Geld für  Sanierung an die Länder. 2015 hat die Straßenbauverwaltung Baden-Württemberg insgesamt 751,4 Mio. Euro für das Bundesfernstraßennetz umgesetzt. Die Ausgaben für den Erhalt haben sich gegenüber dem Vorjahr um 30,7 Mio. Euro auf insgesamt 352,7 Mio. Euro erhöht. „Beides sind Rekordwerte. Die hoch belastete Verkehrsinfrastruktur in einer der wirtschaftsstärksten Regionen Europas ist in den vergangenen Jahren spürbar verbessert worden“, so Anneke Graner. Der Kreis Karlsruhe habe etwa durch die Sanierung der B35 und dem Ausbau der B3  profitiert.

„Insgesamt haben die Investitionen in die Infrastruktur in der Region deutlich zugenommen“, betont auch Walter Heiler. Vergleicht man die bereits abgerechneten Mittel für Bundes- und Landesstraßen sowie die Förderung kommunaler Vorhaben der Jahre 2011 bis 2014 mit dem Zeitraum 2006 bis 2010 so ergibt sich ein eindeutiges Bild: Unter Grün-Rot wurden jährlich im Schnitt 37,8 Mio. Euro im Kreis Karlsruhe investiert im Gegensatz zu 28,4 Mio. Euro zwischen 2006 und 2011.

Damit die Ingenieure und Ingenieurinnen des Landes diese Aufgabe bewältigen können, habe Grün-Rot den Stellenabbau umgekehrt. Die von 2005 bis 2010 um fast ein Drittel ausgezehrte Straßenbauverwaltung werde wieder kontinuierlich verstärkt. Verteilt auf drei Jahre wurden 200 neue Stellen geschaffen. Dank der erhöhten Kapazitäten ist es 2015 erneut gelungen, vom Bund mehr Mittel abzurufen, die in anderen Bundesländern nicht verbaut werden konnten.

 
 

 

Anneke Graner auf Facebook:

 

Gewalt gegen Frauen: