Klares Votum ist wichtig für die SPD

Wahlen

Die Landtagsabgeordnete Anneke Graner begrüßt das Votum der SPD-Mitglieder. Das deutliche und mit hoher Wahlbeteiligung erzielte Ergebnis sei sehr positiv für die SPD, hob die Abgeordnete hervor. Die Perspektive einer großen Koalition mit der CDU sei in den letzten Wochen sehr kontrovers von den SPD-Mitgliedern diskutiert worden. Daher sei es sehr wichtig gewesen, dass nicht allein die Parteispitze entschieden hat, sondern dass jeder und jede Einzelne seine Stimme einbringen konnte. Anneke Graner ist davon überzeugt: „ Der Mitgliederentscheid war wichtig, die Partei intern zu befrieden.“

Dass die Bürgerinnen und Bürger von der Regierungsbeteiligung der SPD profitieren werden, steht für Anneke Graner fest. Der von großen Teilen der Bevölkerung befürwortete flächendeckende Mindestlohn wird kommen, weil dies für die SPD in den Verhandlungen unverzichtbar war. Zwar hätte sich die Abgeordnete aus Ettlingen vor allem bei den Themen Pflege und Bildung mehr erhofft. Der Abgeordneten ist aber klar: „Mit 26% Wahlergebnis kann man nicht 100 % des Wahlprogramms verlangen“. Jetzt komme es darauf an, den Vertrag in den nächsten Jahren mit Leben zu füllen. Dabei setzt die Abgeordnete auf die künftigen Regierungsmitglieder und die SPD-Abgeordneten, die bei der Gesetzgebung und der Umsetzung der Vorhaben die sozialdemokratische Perspektive einbringen können.

 
 

 

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